Rechtsprechung
| RG, 11.06.1912 - Rep. II. 21/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist die Zahlung einer Vorprämie als eine auf Grund des Geschäfts erfolgte Leistung im Sinne des § 55 BörsGes. anzusehen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Börsentermingeschäft; Vorprämie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 79, 406
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.07.1987 - II ZR 280/86
Wirksamkeit eines Vertrages über die Erstattung von Verlusten aus unverbindlichen …
Nach dem Wortlaut und Sinn von § 55 BörsG seien Vorauszahlungen auf künftige Verbindlichkeiten aus bestimmten Börsentermingeschäften Leistungen »aufgrund des Geschäfts« (RGZ 79, 406, 408). - BGH, 13.12.1982 - II ZR 63/82
Warentermingeschäft - Rückforderung des Einschusses
Nach Wortlaut und Sinn dieser Vorschrift sind Vorauszahlungen auf künftige Verbindlichkeiten aus bestimmten Börsentermingeschäften Leistungen "aufgrund des Geschäfts" (RGZ 79, 406, 408).